Tag: "urteil"

Aufpassen bei der Zahl und Art der angebotenen Zahlungsmittel

Juli 14th, 2015
Wer im Internet einen Onlineshop oder andere Leistungen gegen Endgeld anbietet sollte aufpassen welche Zahlungsarten er mit und welche ohne Zuschläge anbietet. Dabei ist lt. einem neuen Urteil des Landgericht Frankfurt (AZ.: 2-06 O 458/14) auf die unter… mehr »

Landgericht Frankfurt und der Share-Button von Facebook

November 11th, 2014
In seinem Berufungsverfahren vor dem LG Frankfurt (Az.: 2-03 S 2/14) wurde folgendes entschieden: Wer einen Share-Buttom von Facebook auf eine Internetseite einbaut, erteilt damit die Nutzungserlaubnis für Kurztext als Ankündigungstext und ggf. ein… mehr »

Facebook Amoklaufandrohung und die Folgen

Mai 9th, 2012
Gerade geht der Fall eines 8.-Klässlers durch die Presse, den das Amtsgericht Aachen zu 20 Sozialstunden verurteilt hat. Grund er hat folgendes in Facebook gepostet: “Leute, die ich so gar nicht leiden kann, haben Facebook - wenn die mir… mehr »

Erstes Kino.to Urteil

Dezember 8th, 2011
Im Fall der streaming-Plattform Kino.to ist der 27-jährigen Administrator Martin S. vom Amtsgericht Leipzig zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Wir berichtete: Letzter Kino.to Mitstreiter gefasst mehr »

Der BGH zum Thema Impressumserreichbarkeit

November 25th, 2011
Im BGH Urteil vom 20.07.2006 I ZR 228/03 Anbieterkennzeichnung im Internet. Das Wichitge an dieser Entscheidung der Link zum Impressum muss nicht zwingend Impressum heißen, die notwendigen Informationen können auch unter Kontakt zur Verfügung stehen.… mehr »