Schlagworte: olg
OLG Düsseldorf bezeichnet eine Abmahnung als "unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung"
Januar 16th, 2012Eine sehr interessante Einstufung einer Filsharing Abmahnung, traf das OLG Düsseldorf im Rahmen einer Entscheidung über Prozesskostenhilfe (Az: I-20 W 132/11): "Dies kann jedoch vorliegend dahinstehen, da eine Abmahnung, die den Verstoß nicht erkennen l… mehr »
Bauunternehmer muss für Datenverlust zahlen
Dezember 16th, 2011Das Oberlandesgericht Oldenburg hat folgende Pressemitteillung herausgegeben:
OSNABRÜCK. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 24.11.2011 die Berufung eines beklagten Bauunternehmens aus Lingen zurückgewiesen, Aktenzeichen 2 U 98/11. Da… mehr »
Landgericht München I und das illegale Filesharing
Juli 21st, 2011Zum Thema illegales Filesharing gibt es mal wieder ein Urteil. Diesmal hat sich das Landgericht München I mit dem Thema beschäftigt. Das Ergebnis bestätigt wieder den Spruch das die Zahl der Meinungen exponentiell zur Zahl der beteiligten Juristen wächs… mehr »
Verfall des Rechtschutz im Urheberrecht nach Ende der relevante Verwertungsphase
Januar 7th, 2011Das OLG Köln hat am 27. Dezember 2010 in einem Beschluss (Az. 6 W 155/10) eine hochinteressante Entscheidung gefällt! mehr »
Auslaufmodelle müssen gekennzeichnet werden!
November 8th, 2010Es gibt mal wieder eine Interessante Entscheidung was Kennzeichungspflicht betrifft!Das OLG Düsseldorf, Urteil vom 07.09.2010 - I-20 U 171/02 hatfestgelegt, daß ein Auslaufmodell als solches in der Werbung gekennzeichnet werden muß. Also wer seine alten… mehr »
XML-Feeds
