Tag: "olg"

Oberlandesgericht Frankfurt am Main entscheidet über das Verbot des Internetvertriebs von Markenartikeln und deren Einstellung in Preissuchmaschinen

Dezember 26th, 2015
Folgende Pressemitteilung hat am 22.12.2015 das OLG FFM rausgegeben: Der Kartellsenat des Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat in einem heute verkündeten Urteil das Verbot in einem Vertriebsvertrag für Markenrucksäcke, diese auf Internetverk… mehr »

Schreibtabletts im Rechtsverkehr

Juli 18th, 2012
Das Oberlandesgericht München hat ein interessantes Urteil zur Verwendung von Schreibtabletts im Rechtsverkehr erlassen. im wesentlichen, dass dies nicht dem Schriftformerfordernis nach § 126 BGB genügt. Wie folgt die Pressemitteilung: 29. Juni 2012 -… mehr »

OLG Düsseldorf bezeichnet eine Abmahnung als "unbrauchbare anwaltliche Dienstleistung"

Januar 16th, 2012
Eine sehr interessante Einstufung einer Filsharing Abmahnung, traf das OLG Düsseldorf im Rahmen einer Entscheidung über Prozesskostenhilfe (Az: I-20 W 132/11): "Dies kann jedoch vorliegend dahinstehen, da eine Abmahnung, die den Verstoß nicht erkennen… mehr »

Bauunternehmer muss für Datenverlust zahlen

Dezember 16th, 2011
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat folgende Pressemitteillung herausgegeben: OSNABRÜCK. Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit Beschluss vom 24.11.2011 die Berufung eines beklagten Bauunternehmens aus Lingen zurückgewiesen, Aktenzeichen 2 U 98/11. Da… mehr »

Landgericht München I und das illegale Filesharing

Juli 21st, 2011
Zum Thema illegales Filesharing gibt es mal wieder ein Urteil. Diesmal hat sich das Landgericht München I mit dem Thema beschäftigt. Das Ergebnis bestätigt wieder den Spruch das die Zahl der Meinungen exponentiell zur Zahl der beteiligten Juristen… mehr »