Schlagworte: leutheusser-schnarrenberger

Leutheusser-Schnarrenberger und das Abmahnunwesen

Oktober 28th, 2011
Leutheusser-Schnarrenberger will laut einer Grundsatzrede einen Gesetzentwurf gegen den "ausufernden Abmahnmissbrauch" vorlegen. Hat da die Ministerin endlich Druck von Ihrer Basis bekommen. Ein Vorgehen gegen das Geschäftsmodell Abmahnung ist ja seit l… mehr »
Schlagworte: abmahnung, abmahnunwesen, leutheusser-schnarrenberger

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Bundesjustizministerin denkt an Überarbeitung der Gesetze zum Staatstrojaner

Oktober 24th, 2011
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am Sonntag im Deutschlandfunk: "Ich schließe ja überhaupt nicht aus, dass wir nach Aufklärung des Sachverhaltes insgesamt ein Gesetz zum besseren Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung… mehr »
Schlagworte: bundesjustitzministerin, deutschlandfunk, gesetze, kriegswaffen, leutheusser-schnarrenberger, staatstrojaner

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Leutheusser-Schnarrenberger auf der CeBITkeine Websperren

März 6th, 2011
Frau Minister Leutheusser-Schnarrenberger hat sich auf der CeBIT erneut gegen Websperren ausgesprochen: "Es ist Augenwischerei zu meinen, mit Sperren würden wir Kinder besser schützen". Politisches Kalkül oder technischer Sachverstand oder Wissen um das… mehr »
Schlagworte: leutheusser-schnarrenberger, politiker, websperre

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