Schlagworte: eu

Es wird Zeit dass man die EU-Kommission zum Teufel schickt!

Januar 26th, 2012
Die EU-Kommission ist eine der antidemokratischten und bürgerfeindlichsten Einrichtungen in Europa. Sie hat nahezu diktatorische Vollmachten. Sie setzt völkerrechtliche Verträge z. B. ACTA gegen den Willen des EU-Parlaments durch. So eine Einrichtung g… mehr »

EU-Politiker und unser Bundesdatenschutzbeauftragter haben sich mal wieder die Note 6 verdient

Januar 18th, 2012
Nach einem Bericht des Stern, wollen die EU Firmen strafrechtlich belangen die sich nicht an den Datenschutz nach EU halten, auch wenn diese keinen Sitz in der EU haben. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar meint das dies den Datenschutz auf ei… mehr »

EU und Vorratsdatenspeicherung

Januar 8th, 2012
Die EU hat erste Rückmeldungen zum Thema Vorratsdatenspeicherung aus den Mitgliedsländern. Nur 11 der 27 Staaten haben dabei eine Positive Rückmeldung gegeben was die Verwendung der gespeicherten Daten für die Strafverfolgung betrifft. Eine Schlappe er… mehr »

9000 eu. Domains sind neu zu vergeben

September 19th, 2011
Auf Grund der Gerichtsentscheidung des Eurid in Brüssel sind etwa 9000-Eu-Domains neu zu vergeben. Grund dafür ist das diese Domains "bösgläubig registriet" wurden. Das heißt es wurden Namen registriert auf die keine Rechte bestanden bzw. wo die Namens… mehr »

Britischer Kultusminister Jeremy Hunt will ISP und Suchmaschinen bei Copyright Verletzungen mit zur Verantwortung ziehen.

September 16th, 2011
Vor der Royal Television Society hielt der britischer Kultusminister Jeremy Hunt eine Rede bei der folgende Pasage aufhorchen lies: ... 2. Unlawfully distributed content However when it comes to material that is being unlawfully distribute… mehr »