Tag: "csu"

Datenspeicherbesessenheit der UNION

Januar 6th, 2014
Die Reaktionen von Bundesinneminister de Maizière (CDU) und Herrn MdB Uhl (CSU) auf die maßvolle Reaktion de Justitzministers Maas (SPD) auf das Verfahren zur Vorratsdatenspeicherung in Brüssel, zeigen mal wieder wessen Kind die UNION ist! Uniuon ist… mehr »

Union FDP und SPD können es net lassen sich an Datenschutz nach Karlsruhe zu halten

März 21st, 2013
Regierung und Teile der Oposition meinen mal wieder das Karlsruher Beschlüsse nicht für sie gelten. Anders kann mann doch das Vorgehen beim Thema Bestandsdatenauskunft nicht verstehen! Geplant ist der Polizei bei Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten den… mehr »

Die CSU eine Partei die immer weiter nach Rechts rutscht

Januar 7th, 2013
Es ist jetzt wieder deutlich geworden, dass die CSU wohl versucht im rechten Spektrum Stimmen zu sammeln. Dabei vergrault sie mit Voratsdatenspeicherung und ihrer strikten Gegnerschaft, bezüglich freies WLan, die ganze Netzgemeinde. Man kann hier nur… mehr »

Union und das Internet

Januar 27th, 2012
Liebe Unionsparteien, immer wieder liest man als Fachmann mit sehr viel Vergnügen Ihre Vorstellungen zum Thema Internet und Ihre Gesetzesvorschläge. Anscheinend haben Sie bei dem Thema nur negative Kompetenz!Sie würden dem Internet einen großen gefalle… mehr »

Wohl richtig hochgerechnet!

Oktober 15th, 2011
Die vermutete Einsatzzahl für den Bundestrojander die wir bist dato geschätzt hatten, scheint wohl näher an der Wahrheit als gedacht. Hans-Peter Uhl (CSU),innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, räumt gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung den… mehr »