Tag: "cdu"

Union FDP und SPD können es net lassen sich an Datenschutz nach Karlsruhe zu halten

März 21st, 2013
Regierung und Teile der Oposition meinen mal wieder das Karlsruher Beschlüsse nicht für sie gelten. Anders kann mann doch das Vorgehen beim Thema Bestandsdatenauskunft nicht verstehen! Geplant ist der Polizei bei Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten den… mehr »

Union und das Internet

Januar 27th, 2012
Liebe Unionsparteien, immer wieder liest man als Fachmann mit sehr viel Vergnügen Ihre Vorstellungen zum Thema Internet und Ihre Gesetzesvorschläge. Anscheinend haben Sie bei dem Thema nur negative Kompetenz!Sie würden dem Internet einen großen gefalle… mehr »

PHOENIX Runde heute: Die Trojaner-Attacke – Wer schützt uns vor dem Staat?

Oktober 13th, 2011
Interessante Sendung mit interessanten Teilnehmer: Alexander Kähler (Moderator), Andreas Bogk (Chaos Computer Club),Uwe Schünemann, CDU (Innenminister Niedersachsen), Bernhard Witthaut (Bundesvorsitzender der GdP), Gudula Geuther (Deutschlandradio). A… mehr »

Piraten Strohfeuer oder ernste Alternative?

Oktober 5th, 2011
Die Umfrage der Forsa zum Thema Bundestagswahl zeigt derzeit die Piraten bei 8 %. Haben wir hier nur einen Höhenflug mit den Berlinwahlen oder eine echte neue politische Kraft? Parteienforscher rechnen ja schon lange mit dem Aufkommen mindestens einer… mehr »

Urheberrecht - Lizenzrecht und deutsche Politiker

Oktober 1st, 2011
Siegfried Kauder (CDU) Vorsitzender des Rechtsausschusses im Bundestag und Hardliner beim Thema Urheberrecht hat jetzt wohl selber ein Problem. Blogger fanden heraus, dass er illegal Bilder auf seiner Homepage verwenden lies. Nicht nur peinlich sondern… mehr »