Tag: "bgh"

Neues Urteil des BGH zum Filesharing

August 11th, 2012
Zur Auskunftspflicht des Rechteinhabers  gegenüber dem ISP hat der BGH ein neues Urteil gefällt. Im wesentlichen hat der BGH den Anspruch der Rechteinhaber auf Herausgabe der Adresse bestätigt und hat die bisher notwendige Vorraussetzung des… mehr »

Der BGH zum Thema Impressumserreichbarkeit

November 25th, 2011
Im BGH Urteil vom 20.07.2006 I ZR 228/03 Anbieterkennzeichnung im Internet. Das Wichitge an dieser Entscheidung der Link zum Impressum muss nicht zwingend Impressum heißen, die notwendigen Informationen können auch unter Kontakt zur Verfügung stehen.… mehr »

Der BGH zur Haftung des Admin-C

November 12th, 2011
Der Bundes Gerichtshof hat mal wieder ein Urteil zur Haftung des Admin-C gefällt (Az. I ZR 150/09 – Basler Haarkosmetik) . Dazu gibt der BGH folgende Pressemitteilung raus: Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C Der unter anderem für das Kennz… mehr »

BGH - Blogs und Hostingprovider wie Google

Oktober 25th, 2011
Folgend dei Pressemitteilung zur BGH - Entscheidung um die Verantwortlichkeit von Google für einen Eintrag in einem Blog: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blog-Eintrag Der Kläger nimmt die Beklag… mehr »

Bundesgerichtshof entscheidet erneut über die urheberrechtliche Zulässigkeit der Bildersuche bei Google

Oktober 20th, 2011
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut entschieden, dass Google nicht wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, wenn urheberrechtlich geschützte Werke in Vorschaubildern ihrer… mehr »