Tag: "berlin"

Medienschelte des Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Berlin

Januar 25th, 2012
Der Bund Deutscher Kriminalbeamter Landesverband Berlin kritisiert in seiner Pressemitteilung die Berichterstattung in den Medien zu den Medien zur Funkzellenauswertung in Berlin. Sie vergleichen diese Maßnahme mit der Verarbeitung von Fingerabdrücken.… mehr »

Piraten die 9%-Partei

September 18th, 2011
Deutlich haben es die Piraten in Berlin geschafft in das Abgeordnetenhaus einzuziehen. Mit 9% sind sie zwar kein Regierungspartner aber auch eine nicht zu ignorierende politische Macht. Auch die Grünen haben mal klein angefangen! Wichtige Forderungen… mehr »

Der Likebuttom kein UWG - Problem

Mai 7th, 2011
Das Kammergericht Berlin hat nun wie die Vorinstanz, wir berichteten, bestätigt, dass der Likebuttom von Facebook keinen Verstoß gegen das UWG darstellt, Beschluss vom 29. April 2011 - 5 W 88/11 -. Offen ist jedoch ok evtl. ein Verstoß gegen das TMG §13… mehr »

Google Street View und da KG Berlin

April 11th, 2011
Folgende Pressemitteilung des Kammergerichts Berlin lässt aufhorche: Kammergericht: Aufnahmen eines Hauses für Google Street View von der offenen Straße aus nicht zu beanstanden (PM 31/2011) Pressemitteilung Berlin, den 15.03.2011 Die Präsidentin de… mehr »

Erste Entscheidung zum Like-Button von Facebook

März 24th, 2011
Bereits seit einiger Zeit werden Online-Händler wegen Verwendung des Facebook “gefällt mir” Button abgemahnt. Jetzt ist hierzu ein Beschluss des Landgerichtes Berlin ergangen – die erste Entscheidung eines Gerichts zum Thema überhaupt. Die Richterin hat… mehr »