Tag: "acta"

ACTA und die EU-Kommission

März 9th, 2012
Es hat den Anschein als sei die EU-Kommission zumindest in Teilen lernfähig! Wie sonst wäre der Ruf von Barroso nach Hilfe von denen die von ACTA angeblich profitieren zu erklären? Die Größe des Protests hat die Kommission wohl sehr überrascht.… mehr »

Eigentor der ACTA Beführworter und Förderer

Februar 19th, 2012
die Niederländische Regierung plant eine Lockerung des Urheberrechts so berichtet der Auslandsnachrichtendienst RNW. Es wird dabei explizit auf Einrichtungen wie YouTube Bezug genommen. Die niederländische Regierung will die Urheberrechts Gesetzgebung… mehr »

Hat die EU-Komission mit ACTA sich ein nicht lösbares Problem eingehandelt?

Februar 16th, 2012
Golem berichtet, dass die EU-Kommission ein Problem hat, weil die Regierungen in vielen Mitgliedsstaaten Druck von der Straße bekommen und diesen nicht einfach ignorieren können. Dazu kommt noch, daß sich auch im EU-Parlament wohl Widerstand gegen ACTA… mehr »

ACTA unbrauchbar und wohl nicht Verfassungskonform! Daher stoppt ACTA

Januar 29th, 2012
Wenn ein Völkerrechtlicher Vertrag nicht veröffentlicht werden darf, dann ist es ziemlich sicher, dass dessen Inhalte wohl gegen das Völkerrecht oder andere Rechte verstoßen! mehr »

Union und das Internet

Januar 27th, 2012
Liebe Unionsparteien, immer wieder liest man als Fachmann mit sehr viel Vergnügen Ihre Vorstellungen zum Thema Internet und Ihre Gesetzesvorschläge. Anscheinend haben Sie bei dem Thema nur negative Kompetenz!Sie würden dem Internet einen großen gefalle… mehr »