Schlagworte: acta
Eigentor der ACTA Beführworter und Förderer
Februar 19th, 2012die Niederländische Regierung plant eine Lockerung des Urheberrechts so berichtet der Auslandsnachrichtendienst RNW. Es wird dabei explizit auf Einrichtungen wie YouTube Bezug genommen. Die niederländische Regierung will die Urheberrechts Gesetzgebung s… mehr »
Hat die EU-Komission mit ACTA sich ein nicht lösbares Problem eingehandelt?
Februar 16th, 2012Golem berichtet, dass die EU-Kommission ein Problem hat, weil die Regierungen in vielen Mitgliedsstaaten Druck von der Straße bekommen und diesen nicht einfach ignorieren können. Dazu kommt noch, daß sich auch im EU-Parlament wohl Widerstand gegen ACTA… mehr »
ACTA unbrauchbar und wohl nicht Verfassungskonform! Daher stoppt ACTA
Januar 29th, 2012Wenn ein Völkerrechtlicher Vertrag nicht veröffentlicht werden darf, dann ist es ziemlich sicher, dass dessen Inhalte wohl gegen das Völkerrecht oder andere Rechte verstoßen! mehr »
Union und das Internet
Januar 27th, 2012Liebe Unionsparteien,
immer wieder liest man als Fachmann mit sehr viel Vergnügen Ihre Vorstellungen zum Thema Internet und Ihre Gesetzesvorschläge. Anscheinend haben Sie bei dem Thema nur negative Kompetenz!Sie würden dem Internet einen großen gefalle… mehr »
Es wird Zeit dass man die EU-Kommission zum Teufel schickt!
Januar 26th, 2012Die EU-Kommission ist eine der antidemokratischten und bürgerfeindlichsten Einrichtungen in Europa. Sie hat nahezu diktatorische Vollmachten. Sie setzt völkerrechtliche Verträge z. B. ACTA gegen den Willen des EU-Parlaments durch. So eine Einrichtung g… mehr »
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